Versorgungsrücklage

Um die Versorgungsleistungen angesichts der demographischen Veränderungen und des Anstiegs der Zahl der Versorgungsempfänger sicherzustellen, werden beim Bund und den Ländern ab 01.01.1999 bis 31.12.2017 Versorgungsrücklagen als Sondervermögen gebildet (§ 14 a Bundesbesoldungsgesetz). Die Zuführungsbeträge zur Versorgungsrücklage werden gemäß § 14 a BBesG i.V.m. § 6 des Gesetzes über eine Versorgungsrücklage für den Bereich des Landes Mecklenburg-Vorpommern – VersRücklG M-V – vom 22.11.1999 (GVOBl. M-V S. 612) zuletzt geändert durch Gesetz vom 13.02.2006 (GVOBl. M-V S. 90) und  § 34 a der Satzung des VM-V jährlich festgesetzt und in einem gemeinsamen Rücklagenfonds angelegt.
Der aktuelle Stand wird im Jahresbericht des VM-V ausgewiesen.

Gemäß § 14 a Abs. 2 a BBesG werden die Berechnungsfaktoren für Beamte und Versorgungsempfänger für den Zeitraum der nach dem 31.12.2002 nächsten acht Anpassungen konstant gehalten, da die „Verminderungen“ ausgesetzt und nur der Basiseffekt“ der Jahre 1999 bis 2002 dem Sondervermögen Versorgungsrücklage zuzuführen ist. Der Faktor zur Berechnung dieses „Basiseffekts“ wurde lt. Anlage 3 zum Rundschreiben des BMI vom 01.08.2002 – D II 1-221 145/1 – D II 3-223 100-4/1 – (GMBl. 2002  S. 656 ff.) für den Zeitraum der auf den 31.12.2002 folgenden acht Anpassungen für die Beamten, Richter usw. (Aktive) auf 0,00515956 und für den Bereich Versorgung lt. Anlage 2 zu o.g. Rundschreiben auf 0,00534843 festgesetzt.

Zusätzlich sind dem Sondervermögen Versorgungsrücklage für den Zeitraum ab 2003 bis 31.12.2017 50 v.H. der Beträge zuzuführen, die durch Verminderung der Versorgungsausgaben durch das Versorgungsänderungsgesetz 2001 (BGBl. I S. 3926 ff.) eingespart werden.